Abschaffung des Eigenmietwerts: Endlich geht es voran!

Der Eigenmietwert ist eine Schweizer Spezialität und in seiner Form weltweit einmalig.
1915 wurde er im Rahmen einer eidgenössischen Kriegssteuer eingeführt , um die ausbleibenden Zollerträge während des Ersten Weltkrieges auszugleichen.

Doch es ist ungerecht wenn man für die eigenen vier Wände eine Mietwertsteuer bezahlen muss, bei anderen Vermögenswerten aber nicht.

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Die Migrosbank macht den Anfang: Erste Bank mit Rückzahlung aller „Kickbacks“

Migros-Bank

Migros-Bank

Als erstes Finanzinstitut reagiert die Migros Bank auf das Bundesgerichtsurteil vom Oktober und gibt ihren Vermögensverwaltungskunden die Kickbacks zurück. Auch die UBS will einen Teil ihrer Kunden entschädigen, allerdings nach deutlich restriktiveren Kriterien.

Alle in den vergangenen zehn Jahren aufgelaufenen Kickbacks bei der Migros Bank gehen an die Kunden zurück. Die Bank bestätigte entsprechende Recherchen des «Beobachters». Von der Rückzahlung profitieren rund 2800 Kunden. Pro Vermögensverwaltungsmandat werden im Schnitt 1500 Franken ausbezahlt. Die Genossenschaftsbank will es nicht bei einer einmaligen Auszahlung belassen. Sie werde diese Kommission in Zukunft jährlich an die Kunden weitergeben.
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UBS baut 10‘000 Stellen ab, Börse stieg gestern um 7,3 %

Sergio Ermotti

Gestern Montag stieg an der Börse der Kurs der UBS Bankaktie um 7.3 %. Bereits am Sonntagabend habe ich in Deutschen Medien ähnliche Schlagzeilen gelesen, nur in der Schweiz war es noch still.

Im Investment Banking geht die UBS einer Entwicklung voran welche die FINMA mit ihren verschärften Eigenkapital Vorschriften zu recht eingeläutet hat. Systemrelevante Banken sollen genügend Eigenkapital aufbauen um in schlechten Zeiten sich selbst retten zu können.

Alle grossen Banken der Welt haben in den ersten 9 Monaten dieses Jahres einen Einnahmen-Rückgang aus dem Investment Banking von gegen -30 % erlitten. Merrill Lynch konkret -30, UBS -24 und CS -18%.
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Griechenland erklärt wahrscheinlich 2013 Austritt aus dem Euro

«Unser Basisszenario geht davon aus, dass Griechenland nächstes Jahr mit einer Wahrscheinlichkeit von mehr als 50 Prozent austreten wird», sagte UBS-Chefökonom Daniel Kalt.

Grund seien die hohen Schulden Griechenlands. Der Schuldenschnitt, der die privaten Gläubiger zur Kasse gebeten habe, habe die Schuldenquote Griechenlands gerade mal um 8 Prozent reduziert. Sie liege aber immer noch bei mehr als 150 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung (BIP). «Das Problem ist noch lange nicht gelöst, es geht einfach im gleichen Stil weiter». Die Troika-Experten aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) hätten jeweils beide Augen zudrücken müssen, damit weiterhin Geld nach Athen geflossen sei. «Das wird nicht mehr so lange weitergehen», sagte Daniel Kalt.

Die Wahrscheinlichkeit für einen Zusammenbruch der gesamten Währungsunion sei aber minim. Wahrscheinlicher sei, dass der Euro-Raum über fünf oder zehn Jahre hinweg geordnet verkleinert werde. Analog der Latainischen Münzunion anfangs des 20. Jahrhunderts könnte es auch noch länger dauern.

«Nimmt man zum Beispiel Portugal raus, dann später Spanien und so weiter. Wenn es geordnet ohne grössere Verwerfungen abläuft, kann es sein, dass ein Rest-Euro, bestehend aus den Kernländern übrig bleibt». Dies könnte durchaus ein starke Währung sein.

Der UBS-Chefökonom warnte Schweizer Firmen vor Produktionsverlagerungen nach Deutschland. Zwar scheine Deutschland attraktiv, weil der Euro so schwach sei. Wenn aber der Euro gesunde oder Deutschland wieder die D-Mark bekomme, finde dort eine dramatische Aufwertung statt. Die Kostenvorteile wären damit schlagartig dahin.

Geldmenge Weltweit
Die People’s Bank of China ist gemäss Berechnungen Napiers für nicht weniger als 40 bis 45 Prozent der weltweiten Geldmengenausweitung verantwortlich, das Fed kommt bloss auf 10 bis 15 Prozent und die EZB auf 6 bis 10 Prozent (jeweils in Lokalwährungen oder in Dollar gerechnet).

Die erste Spalte in der obenstehenden Tabelle zeigt die Geldmenge im Jahr 2007, in Lokalwährung, in Milliarden. In der zweiten Spalte hat Napier diesen Betrag in US-Dollar umgerechnet, und in der dritten Spalte gibt er den prozentualen Anteil der jeweiligen Währung an der (vereinfacht berechneten) Welt-Geldmenge an. Die US-Dollar-Geldmenge stellte im Jahr 2007 beispielsweise 21,7 Prozent der Welt-Geldmenge, an erster Stelle stand der Yen mit 29,5 Prozent.

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Nächste Abstimmung: Eigenmietwert auf selbstbewohntem Wohneigentum

Eigenmietwert - was nun?

Eigenmietwert - Willkür des Staates

Weltweit ist die Besteuerung des Eigenmietwertes ein Unikum. Nur die Schweiz kennt immer noch die als Wehrsteuer für Adlige und Reiche vor etwa 75 Jahren eingeführte Steuer für selbstbewohntes Wohneigentum. Anfänglich wurde diese nach Anzahl von Fenstern und Türen berechnet. Diese Steuer hatte damals noch eine gewisse Berechtigung ging es doch um nicht weniger als dem Überleben der Eidgenossenschaft und damit der gesamten Schweiz.

Heute aber wo die Nationalbank alleine für den Erhalt eines bestimmten Wechselkurses zum Euro hunderte von Milliarden Franken ausgibt, die zweite Unternehmer-Steuerreform ohne grosse Schlagzeilen zu werfen fast heimlich über die Bühne ging und die Dritte vor der Türe steht wird mit Hilfe der Mieter am 23. September für ein Nein geworben.

Dabei merken sie nicht einmal, dass sie Jahr für Jahr von den gleichen Abzockern gemolken werden, die auch eine UBS in die Pleite schickte um schliesslich mit Milliarden des Staates – und damit mehrheitlich auch wieder von Mietern – gerettet zu werden.

Sind sich eigentlich die Mieter bewusst, dass manche Vermieter bei den Banken seit Jahren Lombard-Hypotheken von weniger als 1 % beziehen während die Mieter noch immer einen Referenzzinssatz von 2 ¼ % akzeptieren müssen. Kommt hinzu, dass selbst beim Sinken des Referenzzinsatzes die Vermieter „Ortsüblichkeit“ und andere Ausflüchte ins Feld setzen können welche vom Mietgericht nicht widerlegt werden können.

Tagesschau vom 03.09.2012

Aber auch Banken haben kein Interesse daran wenn die Eigenheim-Besitzer ihre Hypotheken abbezahlen und auflösen. Damit könnten sie ja den Eigenheimbesitzern keine neuen und teuren Festhypotheken mehr verkaufen. Ein Finanzexperte meinte einmal selber, dass Banken eigentlich den Gläubigern immer nur einen Schönwetter-Regenschirm verkaufen würden, den sie beim Aufziehen einer leichten Gewitterwolke sofort wieder einziehen würden.

Herbert Walt besitzt seit Jahren ein 300jähriges Haus in der Forch. Das Steueramt brummt ihm jährlich einen „fiktiven Eigenmietwert“ von Fr 25‘000.- auf welcher mit seinem bescheidenen Pensionistenlohn als ehemaliger Mechaniker mit tausenden von Franken als Einkommen zu berappen ist. Ein Steuerbeamter hat ihm einmal gesagt, er sei eben selber Schuld wenn er alles abbezahlt habe und ein Finanzberater würde es als Wucher bezeichnen, würde er sein Heim für mehr als Fr. 500.- monatlich vermieten wollen.

Kassensturzsendung vom Dienstag, 16. Februar 2010
Kassensturz vom 16.02.2010

Herbert Walt kämpft seit fast zehn Jahren gegen diese ungerechte Besteuerung seines Eigenheims. Zeitlebens hat er nie über seine Verhältnisse gelebt und trotzdem wird er heute vom Staat dafür bestraft. Offenbar werden sparsame und rechtschaffene Bürger durch ein fiktives Einkommen in ihrer Existenz betroht während Mieter ihr Leben geniessen, bis aufs Hemd abgezockt werden und schlussendlich möglicherweise der Fürsorge anheimfallen.

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Nationalbankpräsident contra Grossbanken

Mit Blick auf die „To big to fail“ Problematik hat der Direktionspräsident der Nationalbank Dr. Philipp M Hildebrand klare Worte öffentlich verlauten lassen.

  • UBS und CS müssen auf das Auslandgeschäft verzichten oder dieses in eine juristisch abgetrennte Einheit mit eigenen Aktien ausgliedern.

Dr. Philipp M Hildebrand

Den Grossbanken stösst Hildebrands Vorstoss sauer auf, den Beide gehören mittlerweile wieder zu den erfolgreichsten international tätigen Investmentbanken. Regulatorisch wird es also eng für UBS und CS. Konsterniert nimmt die UBS weiter zur Kenntnis, dass Hildebrand nicht bereit ist, die ihr im Stabfonds verbliebenen Subprime-Papiere zurück zu verkaufen. Mit dem profitablen Stabsfond kann Hildebrand einen Teil der Euro-Verluste kompensieren und hat zweitens ein beachtliches Druckmittel in der Hand.Einzig der Bundesrat könnte wieder einmal dem Gespann Nationalbank und Finanzmarktaufsicht zuwiderlaufen, wenn er dem Druck der Grossbanken nicht stand hält. Obwohl für die Fachleute längstens klar ist, dass Synergien zwischen dem Ausland- und dem Inlandgeschäft der Grossbanken „empirisch nicht nachzuweisen“ seien und insbesondere der Eigenhandel für die Schweiz in den letzten Jahren ein hochriskantes Verlustgeschäft war, will der Bundesrat mit den Grossbanken zusammen auf der gleichen Schiene weiterfahren. Das Schweizer Volk hat dazu leider nichts zu sagen – sie muss lediglich die Konsequenzen tragen.

Tagesschau vom 04.06.2010

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Ist Bundesrat Merz eine Gefahr für die liberale Schweiz?

  • «Was die CS mit ihrer Boni-Politik tut, gefährdet das liberale System der Marktwirtschaft in der Schweiz. Das ist unverständlich und unverantwortlich.»
  • Dies sagte der Parteipräsident der FDP, Fulvio Pelli. Er ist zwar der einsame Rufer in der FDP-Wüste und offensichtlich der Einzige mit demokratischem Weitblick welcher die Zeichen der Zeit erkannt hat.

  • «Liberalismus kämpft für Wettbewerb, aber nicht für Privilegien.»
  • Fulvio Pelli

    Weiter ermahnt Pelli die Grossbanken zur Einsicht: «Es wurden zu viele Fehler gemacht», sagt er. Als Beispiel nennt Pelli das CS-Bonusprogramm PIP: «Das ist das Top der Übertreibungen.» Das sei umso stossender, als die CS wie auch die UBS von einer impliziten Staatsgarantie profitieren.

    Dagegen warnt Finanzminister und FDP Mitglied Hans- Rudolf Merz nicht etwa die Banken indem er explizit eine erneute Notrettung der UBS mit Staatsgeldern kategorisch ausschliesst. Seine Krititk richtet sich vielmehr an die Parteien welche die Annahme des UBS-Vertrags mit den USA ohne Korrekturen verweigern wollen. Die Parteien und das Volk wurden zu oft von BR Hans-Rudolf Merz angelogen. Weder Banken noch Merz waren in jüngster Vergangenheit Garanten von Vertrauenswürdigkeit.

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    Turbokapitalismus schwängert das Feudalsystem Schweiz

    Die Finanzmarktaufsicht stellte zwar schwere Mängel bei der UBS im Zusammenhang mit der Auflösung eines Hedgefonds fest, doch weil die Verantwortlichen die Bank bereits verlassen hätten, sei gegen sie nichts unternommen worden.

    Die verantwortlichen Fondsmanager erhielten im Schnitt 25 Mllionen Franken Abfindungen während dem die Bank-Aktionäre damit 7 Milliarden Verlust einstreichen mussten. Schliesslich rettete der Steuerzahler mit dutzenden von Milliarden Franken die UBS und die ach so unersetzlichen Fonds-Mitarbeiter lösten sich in Luft auf.

    Jean-Pierre Roth hat zwar die schweren Mängel gesehen und nicht nur früh seinen Rücktrittsentscheid auf Ende 2009 angekündigt, sondern er hat seine Pensionierung 63-jährig auch um mehr als ein Jahr vorgezogen.

    Doch Jean-Pierre denkt nicht an seinen Ruhestand. Er will gleich bei vier bekannten Unternehmen in den Verwaltungsrat und damit Kasse machen. Bei Swatch Group, Nestlé und Swiss Re. Bei der Genfer Kantonalbank soll Roth Mitte Jahr das Präsidium übernehmen. Mit den Mandaten verdient Roth etwa 1,5 Millionen Franken pro Jahr, zusätzlich zu seiner Pension. Weil sich der frühere Chef der Nationalbank gerademal 1/2 Jahr Zeit nahm keiner anderen Bank zu dienen erhielt er dafür eine Art Abgeltung vom Bund.

    Wer nun von der Finma unter Dr. Philipp Hildebrand glaubt, dass die notwendige Bankenregulierung rasch voranschreitet irrt wahrscheinlich, denn die NFSS (Neues Feudalsystem Schweiz) ist geschwängert. Im Jahre 2011 wird das Schweizer Volk die Quittung sehen können.

    Literatur Hinweise:
    Elmar Altvater, Frigga Haug, Oskar Negt u.a.: Turbokapitalismus. Gesellschaft im Übergang ins 21. Jahrhundert. VSA-Verlag, Hamburg 1997
    Perry Anderson: Von der Antike zum Feudalismus. Spuren der Übergangsgesellschaft („Passages from antiquity to feudalism“). Suhrkamp, Frankfurt/M. 1981, ISBN 3-518-10922-7.

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    Finanz- und Banken-Krise: Wer ist Schuld?

    villigerAnfangs November 2008 ortete ausgerechnet Ex-Bundesrat Villiger die Hauptschuld an der internationalen Finanzkrise bei der Politik.
    Er erwähnt auch, dass die US-Notenbank zu lange dafür gesorgt habe, dass das Geld zu billig sei. Stimmt würde Nobelpreisträger Josef Stieglitz sagen. Die Gier der Banker allein hätte ohne diesen politischen Fehler niemals zur Krise führen können, resümierte der Ex-Bundesrat. Stimmt auch, aber warum hat denn die offizielle Schweiz die horrenden Boni’s der Banker früher nicht gebrandmarkt und etwa den Aktionären nicht mehr Rechte zugestanden. Sie sind immerhin die wahren Inhaber der Gesellschaft (zBsp. über die Pensionskassen) und haben dies schon früher verlangt.

    Die dritte Ursache der Krise sieht Villiger genau beim Staat, zuständig für die Regulierung; sie habe die Krise zum Teil verschärft. Alle Banken hätten sich nach den gleichen Kapitalvorschriften zu richten.
    Die Märkte seien schlicht und einfach falschen Anreizen gefolgt, welche von der Politik gesetzt worden seien. Zum letzten Satz von Herrn Villiger möge der geneigte Leser sein eigenes Urteil bilden.

    Der Gerechtigkeit halber erwähnte Villiger dann doch noch, dass Teile der Finanzbranche gravierende Fehler begangen hätten. Der Ton der Wirtschaftsführer gegenüber der Politik sei in letzter Zeit zunehmend überheblich und aggressiv geworden. Mit den Boni setzten die Banken zudem falsche Anreize und richteten nicht nur einen unermesslichen wirtschaftlichen, sondern auch einen grossen politischen Schaden an.
    Für den Luzerner Ex-Bundesrat ist es nun an der Zeit, dass Politik und Wirtschaft ihr Verhältnis auf gegenseitigem Respekt aufbauen und nicht auf gegenseitigen Schuldzuweisungen. Als neuer Verwaltungsrat-Präsident der UBS kann er nun verwirklichen was er vor ein paar Monaten gesagt hat. Nähmllich Ordnung zu schaffen bei der UBS.

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    Die grösste Finanzkrise aller Zeiten

    Kurssturz über ein Jahr
    SMI KurzsturzDie grossen Banken verlieren täglich immer mehr Kunden. Selbst die Nationalbank erwacht und droht den Gewerkschaften mit Zinserhühungen, sollten sie am vollen Teuerungsausgleich festhalten. Nur der Bundesrat schläft weiterhin. Er will nicht wahrhaben, dass die grösste Finanzkrise aller Zeiten Fr. 1’600 Milliarden vernichtet hat, von denen erst Fr. 400 Milliarden von den Banken getilgt wurden.

    Im Raume steht derzeit, ob allenfalls der Kleinstaat Schweiz die UBS retten könnte. Nein, sagen nahmhafte Experten und verweisen auf die schiere Grössenordnung die auch die Schweiz überfordert. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Finanzkrise von Island verwiesen, deren Notenbank Zinsen von 16 % und mehr fordern musste um deren Währung nicht ganz abstürzen zu lassen.

    Dass die Nationalbank jetzt plötzlich mehr Personal fordert ist ein untrübliches Zeichen dafür, dass etwas getan werden muss. Leider kommen diese Aktivitäten aber viel zu spät. Zu lange war das Geld viel zu billig und die Nationalbank wollte partout die Zinsen nicht erhöhen. Viel lieber drehte sie an der Geldmengenschraube und druckte frisches Geld was der Markt gerade verlangte.

    Ich befürchte stark, es könnte bereits zu spät sein. Wir dürfen uns nicht der Illusion hingeben, dass der Markt dies regeln werde. Es ist dringend erforderlich, dass die grösse des Finanzplatzes eine vernünftige Grösse zum Kleinstaat Schweiz einnimmt sonst zahlt das Volk diesmal weit mehr als nur die zwei Milliarden Franken wie beim Swissair-Debakel.

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