Angel Gurria – OECD
Die OECD wurde 1961 als Nachfolgeorganisation der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) und des Marshallplans zum Wiederaufbau Europas gegründet.
Heute versteht sich die OECD als Forum, in dem Regierungen ihre Erfahrungen austauschen, best practice identifizieren und Lösungen für gemeinsame Probleme erarbeiten. In der Regel ist Gruppenzwang der wichtigste Anreiz für die Umsetzung der erarbeiteten Empfehlungen. Häufig werden im Rahmen der OECD auch Standards und Richtlinien erarbeitet, gelegentlich auch rechtlich verbindliche Verträge.
Château de la Muette – Sitz der OECD, Paris
Die OECD sorgt sich derzeit um den Fortbestand der Euro-Zone. „Die Währungsunion ist einem starken Zerfallsdruck ausgesetzt und könnte in Gefahr sein“, sagte der Chefvolkswirt der Industriestaaten-Organisation, Pier Carlo Padoan, der Nachrichtenagentur Reuters.
„Sie bleibt in einem fragilen Zustand.“ Das belastet nach Prognose der OECD die gesamte Weltwirtschaft noch für längere Zeit. Die Euro-Zone dürfte erst 2014 aus der Rezession finden. Deutschland schrammt demnach haarscharf an einer Rezession vorbei und wird 2013 nur halb so stark wachsen wie von Bundesregierung erwartet.
„Die Krise im Euroraum ist immer noch die größte Bedrohung für die Weltwirtschaft“, erklärte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in ihrem Ausblick. Dies gelte „trotz der jüngsten Maßnahmen, die nur den kurzfristigen Druck verringert haben“.
Für 2013 sagt die OECD einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent voraus, nach einem Schrumpfen in diesem Jahr von 0,4 Prozent.
Erst 2014 soll es wieder ein Wachstum von 1,3 Prozent geben. Bis dahin dürften die Sparpakete vieler Regierungen noch bremsen.
Stärkung des Finanzsystems
Die OECD plädiert ferner für eine Stärkung des Finanzsystems. „Durch eine verbesserte Bilanzlage der Banken und eine vollständige Bankenunion könnte die negative Rückkopplung zwischen öffentlichen Finanzen und Bankensystem verringert werden.“ Zudem sollten „gefährdete Volkswirtschaften“ notfalls das Staatsanleihenkaufprogramm (OMT) der EZB in Anspruch nehmen.
Die Konjunkturaussichten der einzelnen Euro-Länder sieht die OECD eher nüchtern. Frankreichs Wirtschaft stagniere im nächsten Jahr noch weitgehend und werde 2014 nur um 1,3 Prozent zulegen. In Spanien, Italien und Portugal werde das Bruttoinlandsprodukt 2012 und 2013 weiter schrumpfen und erst 2014 wieder leicht steigen. Für Griechenland erwarten die OECD-Experten auch 2014 noch einen Rückgang der Wirtschaftskraft um 1,3 Prozent.